RVG-Berechnungen
Probierstückchen
Zu jeden "ordentlichen" Kanzleiprogramm gehört auch ein Modul, welches den Mitarbeitern einer Rechtsanwaltskanzlei die Berechnungen nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) erleichert oder abnimmt.
Es ist nun nicht schwierig, die gesetzlichen Vorgaben in Code umzusetzen. Wiil man allerdings dem Personal alle Vergütungstatbestände des RVG und der zahlreichen Ziffern (gegebenfalls i.V.m. der Vorschriften in den Vorbemerkungen) des Vergütungsverzeichnisses (VV) zur Auswahl an die Hand geben, liegt die Schwierigkeit darin, das Programm so zu strukturieren, dass nicht lange Listen durchsucht werden müssen, sondern mit möglichst wenigen Mausklicks die Gebührenrechnung zusammengestellt werden kann. Dieses Problem harrt bei Canzeley noch der Lösung.
Um mir die Arbeit zu erleichtern habe ich zwei "Probestückchen" angefertigt, die ich schon einmal — damit die Zeit nicht zu lange wird — als "Probierstückchen" veröffentliche. Es handelt sich um zwei Textdokumentvorlagen, die auch alleine genutzt werden oder an passender Stelle in die Vorlagenverzeichnisse (Personen und Gerichte) eingefügt werden können:
Beiden Vorlagen liegt das gleiche Programm zugrund, welches unter der GPLv3 (GNU General Public License, Version 3) oder jeder späteren Version veröffentlicht wird. Nähere Angaben finden Sie unter Lizenzen.
Mit wenigen Änderungen im Text kann beispielsweise aus dem Kostenfestsetzungsantrag ein Gebührenfestsetzungsantrag gemäß § 11 RVG erzeugt werden.
Die Gebührentatbestände müssen noch manuell eingegeben werden und Vorschüsse oder sonstige Zahlungen dadurch, dass in der Tabelle hierfür manuell eine neue Zeile erzeugt wird. Aber die lästige Rechnerei und das fehleranfällige Nachschlagen in Gebührentabellen entfällt damit.
Neue Gebührentabelle ab dem 01.08.2013
Erfreulicherweise gab es durch Artikel 8 Absatz 1 Ziffer 5 des Zweiten Gesetzes zur Modernisierung des Kostenrechts (2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz — 2. KostRMoG) Änderungen in der Gebührentabelle des § 13 Absatz 1 des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG) im Sinne einer moderaten Anhebung der Gebühren.
Daher musste auch das Berechnungsprogramm angepasst werden. Deshalb werden nun die "Probierstückchen" in der Version 0.2.0 zur Verügung gestellt, die die Gebühren nach der ab dem 01.08.2013 geltenden Gesetzesfassung berechnen.
Weitere einschlägige Software
Unter der GPLv2 hat Franz Xaver Dimbeck aus München als Freie Software ein Java-Programm "Kostenrisiko" veröffentlicht, welches auch als Applet verwendet werden kann.
Das Archivpaket einschließlich Quellcodedatei und Lizenztext kann auch hier heruntergeladen werden-
Weitere Programme finden sich im JuraWiki.